Aus dem Gemeinderat

Reglement Winterdienst und Dienstwechsel

Der Gemeinderat beschloss, das Reglement plus Anhang für den Winterdienst in zwei Punkten, insbesondere betreffend die Schneeabfuhr, anzupassen. Es wird auf der Website aufgeschaltet werden. Ausserdem wurde die Firma Graf Bau Rehetobel AG mit dem Schneeräumungsdienst in der Hochzone beauftragt, weil Hans Hohl (Falkenhorst) nach 30 Jahren diese Dienstleistung gekündigt hat.


 

Wasserversorgungskorporation Vorderland / Dienstbarkeitsvertrag

Im Rahmen des Projekts Notverbindung Wasserversorgung zwischen Oberegg AI und Wald AR wird im Gebiet Zelg/Bensel auf einem privaten Grundstück eine Wasserleitung verlegt. Der Gemeinderat genehmigte den vorbereiteten Dienstbarkeitsvertrag zur Sicherung der Durchleitungsrechte. Der Vertrag wird im Grundbuch Appenzell AI eingetragen werden.


 

Abwasserleitung Düker Bad Trogen / Dienstbarkeitsvertrag

Um die Ablösung der Abwasserführung von Trogen abschliessen zu können, müssen bestehende Dienstbarkeiten aufgehoben und neue definiert werden. Diese werden im Grundbuch eingetragen, wonach ein wichtiges Projekt abgeschlossen werden kann.


 

Vernehmlassung zum Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen, Totalrevision

Dieses Gesetz ermöglicht den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen. Die Gemeinden sind von dieser Regelung nicht betroffen. Der Gemeinderat hat beschlossen, auf eine substantielle Stellungnahme zu verzichten.


 

Reglement «Bewilligung von öffentlichen Anlässen» und Merkblatt

Das bestehende Reglement und das Merkblatt wurden entsprechend der Vorlage des Kantons angepasst und mit wenigen Änderungen vom Gemeinderat genehmigt. Es wird auf die Website aufgeschaltet werden.


 

Marktordung

Insbesondere der Anhang zur Marktordnung, welche die verschiedenen Gebühren regelt, gab regelmässig Anlass zu Diskussionen. Dieser wurde präzisiert und wird auf der Website veröffentlicht.


 

Bücherhaus der IG-Wald beim Spar

Das Angebot wird gerne genutzt und der Unterhalt ist sichergestellt. Der Gemeinderat hat den Antrag der IG-Wald genehmigt, dass das Bücherhaus das ganze Jahr an seinem Standort bleiben kann.


 

Aufhebung öffentliche Flurwege auf Parzelle 36, Gruenholz

Auf diesem Areal sind verschiedene, seit Jahren nicht mehr begangene öffentliche Flurwege im Grundbuch verankert. Der Gemeinderat hat beschlossen, auf Antrag der Eigentümerin, den Prozess der Entwidmung, das heisst die Löschung dieser Wege im Grundbuch, aufzunehmen. Die Vorlage wird öffentlich aufgelegt werden.

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